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Sollte man Parteien Hilfestellung anbieten?

Ein persönliches Statement von Clubpräsident Jens Kahlsdorf

Noch aus der Zeit vor Corona: Die "Company-Time" vom ALSTER BUSINESS CLUB, bei der 10 Mitglieder in jeweils 10 Minuten ihr Unternehmen vorstellen.

Die Ausgangssituation:

Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass die politischen Parteien im Bundestag und europäischen Parlament Entscheidungen treffen, die von einem Großteil der Bürger in Deutschland nicht mehr verstanden und folglich auch nicht mehr akzeptiert werden. Die Beispiele sind dabei themenübergreifend und vielfältig. Hinzu kommt dabei noch der ausgelebte Dilettantismus, wie Entscheidungen und Gesetze durch die Akteure zustande kommen, die ausnahmslos zu Lasten der Bürger gehen. Exemplarisch seien das "Mautdesaster", der "neue Bußgeldkatalog für Autofahrer von Bundesverkehrsminister Scheuer", den er nun selbst wieder rückgängig machen möchte oder auch der verpatzte "Atomausstieg" von Noch-Kanzlerin Angela Merkel angeführt, derer Aktivitäten völlig ohne Not hohe Schadenersatzforderungen der Energieversorger nach sich zogen. Auch der von der Kanzlerin eigenmächtig vollzogene Umstieg "von einer europäischen Währungsunion in eine europäische Haftungsunion", einzig und allein "zur Bankenrettung", geschah ohne Zustimmung der Bevölkerung. Das europäische Rettungspaket für Griechenland sorgte dafür, dass sich seinerzeit in Griechenland die Sterblichkeitsrate der Bevölkerung dramatisch erhöhte.

Clubpräsident Jens Kahlsdorf möchte Zustände wie in der Weimarer Republik verhindern und regt deshalb zur Unterstützung der etablierten Parteien an

Rezo prangert die Fehlentscheidungen der Parteien an und trifft dabei den Nerv der Menschen.

Der YouTuber "Rezo" prangert das Versagen der Politik in seinem Video "Zerstörung der CDU" an und trifft damit den Nerv der Bevölkerung.

Bis heute ist die CDU offensichtlich unfähig, Rezo´s Fragen und Anmerkungen sachlich fundiert zu beantworten. 

Eine von allen etablierten Parteien seit Jahrzehnten verfehlte Steuer- und Fiskalpolitik hat über die Jahre dazu geführt, dass in Deutschland eine kleine Handvoll Menschen (rund 60-80 Personen) über derart viel Kapital verfügt, wie die Hälfte der übrigen Bevölkerung. Die Mehrheit der Mitglieder im ALSTER BUSINESS CLUB finden es beschämend, dass in einem der reichsten Länder der Welt rund 60% der Bevölkerung von Existenzängsten geplagt sind, während sich einige wenige durch ihre Klientelpolitik die Taschen weiter hemmungslos füllen.

Die Reaktion der Bürger:

Die Menschen, die diese Entwicklung realisieren, reagieren heterogen. Einige wenden sich von den etablierten Volksparteien ab und wählen "Grüne" oder "AfD". Die meisten jedoch gehen überhaupt nicht mehr zur Wahl, was zur Folge hat, dass die wenigen Stimmen, die die anderen Parteien erhalten, sich noch stärker prozentual auswirken. Dabei schrumpfen die Prozentanteile von CDU und vor allem der SPD so stark, dass ein Regieren nahezu ausgeschlossen wird.

Das führt mittelfristig zu weiteren Parteien und zur Stärkung etwaiger radikaler Kräfte, die sich eher am Rande der Gesellschaft befinden. Dabei wirkt die grassierende Corona-Pandemie wie ein Brennglas, das auf die brennenden Probleme in unserer Gesellschaft zeigt. Falls man also einer Entwicklung wie im letzten Jahrhundert zur Weimarer Republik verhindern möchte, sollte man selbst aktiv werden und den etablierten Parteien die Unterstützung anbieten.

"Ich kann, ich will, ich mache!"

Jens Kahlsdorf: "Aus diesem Grund bin ich mit gutem Beispiel vorangegangen und habe mich im Januar 2020 (vor Corona) nach langem Entscheidungsprozess dazu entschieden, der SPD beizutreten und jetzt im August 2020 meinen "Hut in den Ring" zu werfen für eine Kandidatur für den Wahlkreis 008 für die 2021 anstehende Bundestagswahl." Sein propagiertes Konzept sagt aus, dass "der Köder dem Fisch schmecken muss und nicht dem Angler", es sei demnach zunächst eher unerheblich, ob sein Programm den Parteigenossen gefalle oder nicht. Entscheidend sei die Wählerstimme, denn sie bestimmt, ob die SPD überhaupt noch eine Chance hat, in die Regierungsverantwortung zu kommen.

Doch was sagen die ALSTER BUSINESS CLUB-Mitglieder zur Kandidatur ihres Clubpräsidenten?

Sehen Sie sich folgende Statements dazu an:

Ein gewagter konzeptioneller Lösungsansatz für die SPD:

"Der Köder muss dem Fisch schmecken und nicht dem Angler!" ist eine alte Weisheit aus dem Vertrieb. 

Falls man also zukünftig weiter mitgestalten möchte, sollte man zunächst zuhören, was die Bevölkerung von einem "Volksvertreter" erwartet und anschließend Themen liefern, mit denen sich die Wähler mehrheitlich identifizieren können.

Weg von der "Taktik", hin zur "Strategie"

Politische Parteien agieren seit Jahren leider nur taktisch, um kurzfristig Erfolge zu realisieren. Bis jetzt fehlt es leider an einer ausgefeilten Strategie, um die gesellschaftlichen Herausforderungen langfristig und vor allem nachhaltig zu lösen. In der Wahrnehmung von Jens Kahlsdorf ist "die Verteilungsgerechtigkeit" derzeit eines der drängendsten Probleme in der Bevölkerung. Besonders durch "Corona" hat sich gezeigt, dass es, grob gesprochen, zwei wesentliche Bevölkerungsgruppen gibt, die unterschiedlich betroffen sind.

Es sind zum Einen diejenigen, die in öffentlichen Institutionen beschäftigt oder sogar verbeamtet sind (Lehrer, Angestellte in Behörden, Ministerien, Richter, Staatsanwälte, etc.) und die Corona-Pandemie bei vollen Bezügen aussitzen können. Sie haben sich in der Regel mit der Situation relativ gut arrangieren können. Sicher sind hier einige genervt, dass sie "homeschooling" machen müssen, da Schulen und Kindergärten vorübergehend geschlossen waren. Aber wichtig war ihnen, dass die Baumärkte weiterhin geöffnet blieben. Abgesehen von den chronisch unterbezahlten "systemrelevanten" Sozialberufen ist zu vermuten, dass die generelle Betroffenheit bei der "Verteilungsgerechtigkeit" derzeit eher gering ausgebildet ist.

Die zweite Bevölkerungsgruppe betrifft nahezu alle Unternehmer, Selbstständige, Soloselbständige, Künstler, etc. und deren Angestellte, die "den Laden Deutschland" durch ihr Steueraufkommen am laufen halten. Besonders manchem Unternehmer ist in dieser Zeit klar geworden, dass, falls die Zahlen in seinem Unternehmen nicht mehr stimmen sollten, er direkt im D-Zug-Tempo zu Hartz IV durchgereicht wird, obwohl er zum Teil seit Jahrzehnten nicht nur seinen Steuer- und Sozialverpflichtungen, sondern auch denen seiner Angestellten, nachgekommen ist.

Auch der bekannte Philosoph Richard David Precht spricht sich bereits seit 2018 für die Einführung eine "bedingungslosen Grundeinkommens" in diesem Video aus.

Kaum zu vermuten aber wahr: "Mr.Dax" Dirk Müller spricht sich für das "bedingungslose Grundeinkommen" aus.

Herausforderungen annehmen - Zeit für die SPD, neu zu denken.

Langfristig betrachtet werden wir erleben (müssen), dass die bestehenden Steuer- und Sozialsysteme kollabieren werden, wenn nicht etwas grundlegend Neues entwickelt wird. "Arbeitslosigkeit" wird nicht mehr durch "Arbeit" angesichts der digitalen Revolution finanziert werden können.

Ein zu favorisierender möglicher Ansatz wäre die Einführung eines "bedingungslosen Grundeinkommens" auf Basis einer einzuführenden "Transaktionsmikrosteuer". Der Betrag, der in der Finanzspekulation eingesetzt wird, ist unendlich viel größer als das Bruttoinlandsprodukt, so dass laut Angabe des angesehenen Philosophen Richard David Precht ein Steuersatz von ca. 0,3 bis 0,4% vollkommen ausreichen müssten, um ein für die gesamte Bevölkerung auskömmliches bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren und realisieren zu können.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich schon vor vielen Jahren mit dem "bedingungslosem Grundeinkommen" auseinander gesetzt und hierzu div. Studien in Auftrag gegeben und veröffentlicht.

Im August 2020 suchte das DIW 120 Probanden für eine Studie zum "bedingungslosen Grundeinkommen". Bereits 72 Stunden nach Veröffentlichung gab es mehr als 1 Million Bewerber, die an der Studie teilnehmen möchten. Sie startet im November 2020.

Auch wenn es in der Bevölkerung mehrheitlich starken Zuspruch zum "bedingungslosem Grundeinkommen" gibt, muss man leider beobachten, dass sich einige "SPD-Genossen" (noch) nicht für diesen Ansatz erwärmen können, allen voran der derzeitige Spitzenkandidat Olaf Scholz. Falls sich die SPD jedoch dazu entscheiden kann, dieses Projekt auf ihre Fahne zu schreiben, könnte es gelingen, zahlreiche ehemalige Wähler zurück zu gewinnen.

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